AGB-B2C

I:  AGB der Uebler GmbH gegenüber Endverbrauchern

 

Anbieter und Vertragspartner

Uebler GmbH
Daimlerstraße 22
91301 Forchheim
Deutschland

Tel.:        +49/ (0)9191/ 7362-0
Fax:        +49/ (0)9191/ 7362-77
E-Mail:   info@uebler.com

Umsatzsteuer-ID:  DE132504083

Registergericht:    Amtsgericht Bamberg
Registernummer: HRB 5694

Geschäftsführer:   Klaus Uebler
Christoph Bülow

Stand: 12/2022

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen der Uebler GmbH (nachfolgend: „Verkäuferin“), gelten für alle Warenverkäufe und Warenlieferungen der Verkäuferin gegenüber Endverbrauchern. Gegenüber Wiederverkäufern gelten abweichende Bedingungen. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer im Sinne von Endverbrauchern, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss/ Mindestbestellwert

(1) Die Produktangebote der Verkäuferin außerhalb des Online-Shops stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Kaufangebot zu unterbreiten. Der Kunde gibt durch seine Bestellung ein verbindliches Kaufangebot gegenüber der Verkäuferin ab. Die Annahme dieses Kaufangebotes durch die Verkäuferin erfolgt erst durch eine Annahmeerklärung oder Zahlungsaufforderung innerhalb von 48 Stunden nach Eingang des Kaufangebotes.

(2) Im Falle einer Bestellung über den Online-Shop stellen die Produktangebote der Verkäuferin verbindliche Kaufangebote an den Kunden dar. Die Annahme dieser Kaufangebote durch den Kunden, und damit der Vertragsschluss zwischen den Parteien, erfolgt durch den Abschluss des Bestellvorgangs.

(3) Der Mindestbestellwert beträgt EUR 13,09 inkl. MwSt. zzgl. Versandkosten.

(4) Die Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen im Online-Shop per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von der Verkäuferin oder ihren Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.

§ 3 Preise/ Versandkosten

(1) Die von der Verkäuferin angegebenen Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile inklusive der jeweiligen gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird gesondert ausgewiesen.

(2) Die Verpackungs- und Versandkosten werden bei Bestellungen außerhalb des Online-Shops www.sio-scooter.com wie nachfolgend dargestellt zuzüglich erhoben:

Für Standardlieferungen innerhalb Deutschlands unter einem Warenwert von EUR 1154,30 inkl. MwSt. erhebt die Verkäuferin eine Versandkostenpauschale von EUR 11,90 inkl. MwSt., bei einem Warenwert von oder über EUR 1154,30 inkl. MwSt., erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

Bei Ersatzteilen im Briefversand beträgt die Versandkostenpauschale für Standardlieferungen EUR 4,76 inkl. MwSt., bei Ersatzteilen im Standard Paketversand EUR 11,90 inkl. MwSt.

Bei Bestellungen über den Online-Shops www.sio-scooter.com werden die von der Verkäuferin erhobenen Verpackungs- und Versandkosten über den Link „Versand“ dargestellt.

§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Zahlungen können, wenn im Einzelfall von der Verkäuferin angeboten, per Überweisung (Vorkasse), per PayPal, per Lastschrift, Bar oder per Rechnung erfolgen.

(2) Bei der Zahlung per Vorkasse wird dem Kunden die Bankverbindung der Verkäuferin mit Vertragsannahme bekanntgegeben. Der Versand der Ware erfolgt nach vollständigem Zahlungseingang bei der Verkäuferin und entsprechend den angegebenen Lieferzeiten.

(3) Bei Auswahl einer Zahlung über die von PayPal angebotenen Zahlungsarten im Online-Shop erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Die über PayPal von der Verkäuferin angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden im Bestellablauf mitgeteilt. Der Kunde wird während seiner Bestellung zur PayPal-Seite weitergeleitet, worüber die Zahlung an die Verkäuferin durch den Kunden veranlasst wird. Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungsfreigabe durch PayPal und entsprechend den angegebenen Lieferzeiten.

Verfügt der Kunde über kein PayPal-Konto sollten die diesbezüglichen Bedingungen und Verfahrensabläufe der Firma PayPal beachtet werden:

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full?locale.x=de_DE ;

(4) Barzahlungen erfolgen am Geschäftssitz der Verkäuferin.

(5) Bietet die Verkäuferin dem Kunden die Zahlung per Rechnung an, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Zustellung der Rechnung zu begleichen.

(6) Bietet die Verkäuferin dem Kunden die Zahlung per SEPA-Lastschriftmandat an, erfolgt die Belastung des vom Kunden angegebenen Kontos frühestens nach Erteilung des Mandats und nach der Zustellung der Ware, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation („Pre-Notification“). Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

§ 5 Lieferung

(1) Soweit nicht individuell abweichend vereinbart, erfolgt die Lieferung nur innerhalb Deutschlands.

(2) Lieferungen erfolgen binnen 6 Werktagen. Weichen die Lieferzeiten im Einzelfall ab, ist dies, insbesondere im Online-Shop, gesondert ausgewiesen.

(3) Die vorgenannten Lieferzeiten beginnen mit dem Tag, der dem Tag des Vertragsschlusses bzw., bei Vorkasse, der Zahlungsanweisung des Kunden an seinen Zahlungsdienstleister folgt. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb der angegebenen Lieferzeit. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Empfangsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Verkäuferin.

§ 7 Mängelhaftung

(1) Bei Verkäufen an Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängel bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang, bei gebrauchten Waren sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung Ersatz geliefert wird.

(2) Bei Verkäufen gebrauchter Waren – ausgenommen digitale Produkte und Waren mit digitalen Elementen – an Verbraucher, besteht eine Haftung für Mängel die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, wenn hierzu eine ausdrückliche sowie gesonderte vertragliche Vereinbarung mit dem Kunden getroffen wurde und der Kunde über die Verkürzung vor Abgabe seiner Vertragserklärung in Kenntnis gesetzt wurde. Die daraus entstehenden Mängelansprüche des Kunden können innerhalb der gesetzlich bestimmten Verjährungsfristen für Mängelansprüche geltend gemacht werden.

(3) Weicht die tatsächliche Beschaffenheit der Ware von den objektiven Anforderungen ab, so bestehen für diese Abweichung keine Mängelansprüche, wenn der Kunde hierüber ausdrücklich vor Abgabe seiner Vertragserklärung in Kenntnis gesetzt wurde und eine gesonderte vertragliche Vereinbarung mit dem Kunden über diese Abweichung getroffen wurde.

(4) Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben hiervon unberührt, gleiches gilt bei einer vorsätzlichen Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. Nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes (6) gilt ferner, dass sich diese Haftungsbeschränkungen nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche erstrecken, die der Käufer wegen eines Mangels geltend machen kann.

(5) Bei Verkäufen an einen Kaufmann im handelsrechtlichen Sinne (§ 1 HGB) gelten die kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflichten im Sinne des § 377 HGB. Bei Unterlassen der gesetzlichen Anzeigepflichten gilt die Ware als genehmigt.

(6) Bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die Verkäuferin uneingeschränkt aus jedem Rechtsgrund. Dies gilt auch bei Arglist und Garantieversprechen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.

(7) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Kunden, die den Vertrag als Verbraucher i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1 abschließen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(3) Die Regelungen über das UN- Kaufrecht finden keine Anwendung.

(4) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Verkäuferin. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

II:  Pflichtinformationen im elektronischen Geschäftsverkehr (Bestellvorgang etc.)

1. Online-Bestellvorgang

Der Bestellvorgang im Online-Shop beginnt durch das Einlegen eines Produktes in den Warenkorb. Dies erfolgt über den Button „In den Warenkorb“ auf der Produktdetailseite. Den Inhalt des Warenkorbs kann sich der Kunde jederzeit über den Symbol-Button „Einkaufswagen“ im oberen Seitenmenü anzeigen lassen.

Hat der Kunde seinen persönlichen Warenkorb mit den von ihm gewünschten Produkten gefüllt, kann er im Warenkorb über den Button „Weiter zur Kasse“ auf der folgenden Seite den Bestellvorgang fortführen. Davor hat der Kunde zunächst die Möglichkeit im Warenkorb die Bestellmenge über die Buttons „+/-“  zu ändern oder ein Produkt über den Link  „Aus Warenkorb entfernen“ aus dem Warenkorb zu löschen.

In der Folge kann der Kunde eine Versandoption auswählen und muss seine persönlichen Daten in Bezug auf die Liefer- und Rechnungsanschrift sowie die E-Mail-Adresse hinterlegen. Die Angaben bestätigt der Kunde über den Button „Weiter“.

Im Weiteren muss der Kunde die Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung durch die Aktivierung des Feldes „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Widerrufsbelehrung und die Datenschutzerklärung gelesen und akzeptiere diese“ bestätigen und eine von der Verkäuferin angebotene Zahlart auswählen. Die jeweilige Auswahl und nachfolgende Abwicklung erfolgt dabei über die Aktivierung der gewünschten Zahlart per „Klick“.

Der Kunde befindet sich im Anschluss in der Bestellübersicht. Etwaige Korrekturen an den eingegebenen Daten, die der Kunde vornehmen will, kann er über den jeweiligen Button „Ändern“ vornehmen.

Die verbindliche Bestellung über die im Warenkorb eingelegten Produkte gibt der Kunde bei der Zahlungsart PayPal über den Button „Jetzt kaufen“, ansonsten über den Button „Kaufen“, ab.

2. Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

3. Vertragsspeicherung

Mit der Bestelleingangsbestätigung des Online-Shops erhält der Kunde die Bestelldaten, die AGB-Kundeninformationen und die Widerrufsbelehrung nebst Musterwiderrufsformular per E-Mail übersandt. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von der Verkäuferin nicht gespeichert. Entsprechend weitergehende dauerhafte Sicherungen des Angebots müssen daher vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).

III: Hinweis zur Online-Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Streitbeilegung:

Durch die VERORDNUNG (EU) Nr. 524/2013 vom 21. Mai 2013 hat das EUROPÄISCHE PARLAMENT und der EUROPÄISCHE RAT die Schaffung einer Internetplattform beschlossen, die eine unabhängige, unparteiische, transparente, effektive, schnelle und faire außergerichtliche Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern anlässlich von Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen ermöglichen soll. Verbraucher erhalten über die URL https://ec.europa.eu/consumers/odr/ nähere Informationen und einen Zugang zu der Plattform.

E-Mail der Verkäuferin:   info@uebler.com

Zur Teilnahme an einem Streitschlichtungsverfahren ist die Verkäuferin nicht bereit und nicht verpflichtet.

IV: Widerrufsrecht für Verbraucher

Als Verbraucher steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Ein Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren, oder bei getrennter Lieferung einer einheitlichen Bestellung mehrerer Waren, die letzte Ware, oder bei mehreren Teilsendungen oder Stücken einer Ware, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Uebler GmbH
Daimlerstraße 22
91301 Forchheim
Deutschland

Tel.:        +49/ (0)9191/ 7362-0
E-Mail:    info@uebler.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, auf höchstens etwa 125,00 EUR geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:

Uebler GmbH
Daimlerstraße 22
91301 Forchheim
Deutschland 

E-Mail: info@uebler.com

______________________________

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Datum                                                                         Unterschrift des/der Verbraucher(s)
______________________________                                       (nur bei Mitteilung auf Papier)

(*) Unzutreffendes streichen.